03. 08. 2016 Khusraw Mostafanejad

Im Iran wechseln nur die Schauspieler

Die Herausforderungen im Iran nehmen zu. Bei den Parlamentswahlen im Februar 2016 konnten religiöse Reformer einen grossen Erfolg verzeichnen. Dies hat bei westlichen Medien viel Lärm ausgelöst. Aber noch haben in der Judikative und Exekutive die Hardliner die Macht.

Durch das Atomabkommen mit Iran haben sich die westlichen Mächte von Kritikern zu Prahlern gewandelt. Nun denken plötzlich alle, dass keine Atombombe Israel und den Westen bedrohe. Sie nehmen an, Iran sei ein guter Partner. Täglich reisen westliche Politiker*innen nach Teheran, um aus diesem neuen Markt schnell Profit zu schlagen. Die Menschenrechte sind vergessen, obwohl sich die Lage verschärft hat.

Allein innert sechs Monaten von Hassan Rohanis Präsidentschaft wurden mehr als 700 Gefangene hingerichtet. Das sind mehr als alle Hinrichtungen während Ahmadinejads achtjähriger Präsidentschaft. Laut einem Bericht von Amnesty International wurden 60 Minderjährige hingerichtet, darunter ein neunjähriges Mädchen.

Natürlich ist es nicht Rohanis Lächeln, das den Westen in den Iran zieht, sondern die Zufriedenheit über das Atomabkommen und die kapitalistischen Geldbeutel.

Minderheiten stärker unterdrückt

Die meisten ethnischen Minderheiten im Iran werden durch Drohungen zum Schweigen gebracht. Nur die Kurd*innen haben immer für ihre Freiheit, ihr Land, und ihre demokratischen Rechte gekämpft.

Das hat sie viel gekostet, etwa tägliche Hinrichtungen. Kurdische Städte werden systematisch umgesiedelt. Kurd*innen werden an die Grenzen vertrieben, und andere Bevölkerungsgruppen, meist Azari-Sprechende, angesiedelt. Bei den letzten Präsidentschaftswahlen vom Februar 2016 wurden Mitglieder der kurdischen religiösen Minderheit der Yarsani durch Zivilsoldaten des Regimes geschlagen, beschimpft, und ihr Bethaus wurde geplündert und zerstört.

Geschichtlich sieht dieser Machtwechsel so aus: Die Hardliner stehen nicht gut da, sowohl bei den Leuten im Iran als auch aussenpolitisch gegenüber dem Westen und Israel. Nachher kommen die Reformer. Sie sind freundlich mit dem Westen, aber auch sie unterdrücken die Minderheiten und Intellektuellen im Iran und verhängen mehr Todesstrafen.

Iran

10. 08. 2016 Kaveh Karimi

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