15. 08. 2015

«Zeigen Sie Ihren Ausweis!»

Grundlose, oft demütigende Polizeikontrollen prägen den Alltag vieler Migrant*innen. Wer nicht mitteleuropäisch aussieht, muss damit rechnen, zum Opfer von "racial profiling" zu werden. Drei Aktivisten der Autonomen Schule Zürich (ASZ) erzählen von ihren Erfahrungen mit rassistischen Polizeikontrollen.

A: An meine erste Polizeikontrolle erinnere ich mich gut. Es war an einem Dienstag, bei der Haltestelle Kanonengasse. Wir warteten zu dritt auf den Bus, als ein Streifenwagen vorfuhr. Die Polizisten kamen zu uns, um unsere Ausweise zu kontrollieren. Wir hatten aber alle nur eine Kopie von unserem abgelaufenen Ausweis, weshalb sie uns mitnahmen. Auf dem Posten mussten wir Fingerabdrücke machen. Von mir fanden sie nichts im System. Danach mussten wir in die Kaserne ins Gefängnis, wo sie mich wie einen Dieb fotografierten. Sie nahmen auch meine Spucke für die DNA. Es wurde Mittwoch. Am Mittwochnachmittag sagten sie mir: «Du bist schon lange in der Schweiz, du bist illegal!» Ich kam vor die Richterin. Die Richterin sagte: «Du musst 500 Franken bezahlen.» Ich antwortete, ich hätte kein Geld, nur Gutscheine für die Migros. Sie sagte: «Dann musst du 300 Franken bezahlen.» – «Ich kann auch 300 Franken nicht bezahlen», antwortete ich. Sie ging hinaus, kam wieder und sagte: «Bezahl 100 Franken!» – «Das geht auch nicht», sagte ich. Sie verurteilte mich dann wegen illegalen Aufenthalts in der Schweiz zu einer Busse von 1800 Franken oder zu drei Monaten Gefängnis – für zwei Jahre auf Bewährung – und ich musste im Kasernengefängnis bleiben. Am Freitag kam jemand vom Migrationsamt und fragte mich: «Verlässt du die Schweiz?» Ich sagte: «Nein.» Er sagte: «Dann bleibst du im Gefängnis.» Ich sagte: «Okay.» Aber am Nachmittag schickten sie mich trotzdem weg. So kam ich wieder auf freien Fuss.

Warten auf das «Taxi»
Beim zweiten Mal war ich auf dem Weg in die Autonome Schule im Bus Nr. 31. Bei der Haltestelle Bäckeranlage standen sechs Polizisten und kontrollierten alle. Sie stiegen auch in den Bus und sagten: «Du und du und du, ihr kommt raus!» Wir waren alle Schüler der ASZ. Wir mussten auf das «Taxi» warten, wie die Polizisten das Gefängnisauto nennen. Erst brachten sie uns zur Stadtpolizei bei der Uraniabrücke, wo wieder fotografiert wurde. Dann kamen wir ins Kasernengefängnis. Am nächsten Tag war ich wieder bei den Richtern. Sie fragten: «Warum hast du das Land nicht verlassen?» Ich sagte: «Es ist nicht möglich ohne Papiere.» Sie sagten: «Du bist ein Wiederholungstäter. Dafür gibt es drei Monate Gefängnis oder die Busse von 1800 Franken plus zusätzlich 300 Franken, weil du in der Schweiz geblieben bist.» Später kam wieder jemand vom Migrationsamt und sagte, ich müsse das Land in drei Tagen verlassen. Ich sagte: «Ich kann nicht. Ich habe keine andere Möglichkeit, als hier zu bleiben.» Darauf bekam ich ein Papier, in dem steht, dass ich mich fünf Jahre lang nicht im Schengenraum aufhalten dürfe. Nach ein paar Tagen im Gefängnis wurde ich wieder entlassen. – Die Busse habe ich übrigens bezahlt, in vielen kleinen Raten und mit einem Vorschuss von Freunden.
Ich lebe nun seit dreizehn Jahren in der Schweiz. Doch ich erschrecke immer, wenn ich Polizisten sehe.

B: Du bist nur zwei Mal kontrolliert worden? Ich habe viele Kontrollen erlebt. Eine davon habe ich in extrem schlechter Erinnerung. Ich wohnte damals in Wetzikon und war im Zug unterwegs. Die Polizei stieg ein und machte Kontrollen. Eine Beamtin fragte mich nach meinem Ausweis. Ich zeigte meinen Ausweis. Sie sagte: «Mach den Mund auf!» Ich antwortete: «Warum? Ich mache doch nicht einfach den Mund auf?!» Sie sagte: «Du musst!», und als ich nicht gleich reagierte, griff sie mir an die Kehle, würgte mich und drückte mir den Mund mit Gewalt auf. «Ah», sagte sie dann, «es ist gut.» Ich war schockiert. Dachte sie vielleicht, dass ich Drogen verstecke? Ihr Kollege kam zu uns und ich fragte: «Haben Sie gesehen, was sie mit mir gemacht hat?» Er sagte: «Nein, ich habe nichts gesehen.» Dieses Erlebnis verfolgt mich bis heute.

Eine andere Geschichte: Ich gehe regelmässig joggen an der Limmat. Der Buchhalter der ASZ fand das toll, und er wollte mich einmal begleiten. Wir verabredeten uns am Bahnhof Altstetten an einem Samstagmorgen. Mein Freund trug zum Jogginganzug eine warme Jacke. «Mit der Jacke wird es dir zu heiss», sagte ich ihm, «Häng sie irgendwo auf.» Wir gingen zum Fluss hinunter. Mein Begleiter dachte, dort könne er die Jacke aufhängen. Unterwegs kam uns ein Streifenwagen entgegen. Die Beamten wendeten, kamen uns nach und verlangten, unsere Ausweise zu sehen. Mein Schweizer Freund hatte den Ausweis in der Jackentasche und konnte ihn vorweisen, ich hatte jedoch keinen Ausweis dabei. «Ich bin zum Joggen hier, ich habe nur den Hausschlüssel dabei», sagte ich. «Wir müssen deine Identität überprüfen», sagten die Polizisten. Sie führten mich in Handschellen ab und brachten mich zum Posten am Limmatplatz. Mein Freund geriet in Panik. Er alarmierte die Leute von der ASZ und viele kamen zum Polizeiposten. Sie blockierten das Auto, mit dem man mich zur Kaserne bringen wollte. Daraus wurde eine richtig grosse Sache, die Polizei setzte sogar Tränengas ein. «Sie haben sehr böse Freunde!», sagte man zu mir. «Oh nein», antwortete ich, «nein, sie sind sehr nett!» In der Kaserne behaupteten sie, ich sei illegal und ich musste bleiben. Am Sonntag fragten sie, ob ich bestätigen könne, dass mein Asylver- fahren am Laufen sei. Ich sagte, wir könnten versuchen, meine Anwältin anzurufen oder bei mir zu Hause die Unterlagen zu holen. Sie wollten die Unterlagen. Als wir in meine Wohnung kamen, war meine Freundin eben zur Anwältin gegangen und hatte alle Papiere mitgenommen. Bloss ein E-Mail der Anwältin war noch da. Zum Glück akzeptierten sie diesen Brief als Beleg. Sie sagten, ich müsse nicht im Gefängnis bleiben, sondern werde am gleichen Tag entlassen. Sie brachten mich jedoch wieder in die Zelle. Zwei Stunden später rief ich den Gefängniswärter und erzählte ihm, was die Polizisten gesagt hatten. Der Gefängniswärter erwiderte, ich müsse noch bis Montag im Gefängnis bleiben, dann komme jemand vom Migrationsamt. Am Montag morgen brachte mich der Wärter zu einer Gruppe von Leuten, die nach Italien zurückgeschafft werden sollten. Ich hatte viel Stress, weil ich dachte, man würde mich irrtümlich auch nach Italien ausschaffen. Es war sehr belastend, doch am Ende kam ich frei.

Nun stösst C zur Gesprächsrunde.

C: Meine erste Polizeikontrolle erlebte ich am Bellevue. Ich hatte einen negativen Asylent- scheid bekommen und wollte nun eine Frau finden, um zu heiraten und in der Schweiz zu bleiben. Es hiess, am Bellevue könne man Frauen kennenlernen. Wir sassen zu dritt auf einer Bank, alle drei aus Afrika. Da hielt ein Streifenwagen. Vier Polizisten stiegen aus und kamen direkt auf uns zu. Es war offensichtlich, dass sie speziell uns drei kontrollieren wollten. In diesem Moment beschloss jeder von uns, seine eigene Haut zu retten. Wir standen auf und gingen jeder in eine andere Richtung davon. Die beiden anderen hatten sie schnell gefasst, aber ich war etwas schneller.

B: Vielleicht hattest du am meisten Angst und bist deshalb so schnell gerannt!

C: Nein, ich bin nicht gerannt. Nur schnell gegangen. Doch ein Polizist holte mich ein und sagte: «Hallo! Ich will deinen Ausweis sehen!» Sie nahmen mich ebenfalls fest und legten uns allen Handschellen an.

Es war sehr entwürdigend, so vor allen Leuten gefesselt und abgeführt zu werden!

Wir hatten ja nichts getan, wir sassen nur da und schauten. Sie haben uns dann in die Kaserne gebracht.
Das zweite Mal war im Bus 31 auf dem Weg in die Schule. Sie stiegen ein und verlangten meinen Ausweis. Ich dachte, sie wollen mein Ticket sehen und zeigte es ihnen. «Wir wollen nicht dein Billet, sondern deinen Ausweis!», sagten sie. Der Bus verspätete sich, denn die Passagiere haben sich für mich gewehrt, aber natürlich nahmen sie mich trotzdem mit und ich blieb wieder einmal drei Tage in der Kaserne.

Einmal haben sie mich sogar aus der Schule abgeholt. Ich wartete damals auf meine Heiratsbewilligung und dachte, man dürfe mich jetzt nicht mehr einfach so mitnehmen. An diesem Tag standen wir zu dritt vor der Schule und rauchten, als ein Streifenwagen in Richtung Farbhof vorbeifuhr. Ich hatte meine Zigarette fertig und ging wieder ins Haus. Doch die Polizei kam zurück und fragte nach mir. Die Polizisten kamen ins Haus und trafen mich in der Bibliothek. «Ausweiskontrolle!», sagten sie. Ich antwortete: «Das ist die Autonome Schule, sie ist für die Polizei verboten.» Sie sagten: «Kommen Sie runter!» Ich sagte: «Nein.» Sie sagten: «Freiwillig oder mit Gewalt?» Ich antwortete: «Okay, freiwillig.» Sie legten mir Handschellen an und führten mich nach unten. Es waren vier Polizisten. Sie sagten, ich sei weggerannt und sie dürften ins Haus, wenn jemand wegrennt. Ich wurde mitgenommen, doch am anderen Tag haben sie mich wieder freigelassen, da meine Heiratsbewilligung inzwischen eingetroffen war.

Gab es auch schon positive Erfahrungen mit der Polizei?

A: Einmal war ich an einem Fest in Winterthur. Es war ziemlich spät, als ich an den Bahnhof kam und ich war auch etwas betrunken. Beim Bahnhof traf ich zwei Polizisten. Sie fragten mich, wo ich wohne und ich sagte, in Dübendorf. Es war sehr kalt in jener Nacht und es fuhren keine Züge mehr. Da sagten die beiden: «Komm, wir bringen dich nach Hause!» Sie fuhren mich tatsächlich nach Hause.

B: Ich war an einem Abend auf dem Weg in eine Kneipe, wo ich manchmal ein Bier trinke, und ging bei Rot über eine Kreuzung. Auf der anderen Seite hielten mich zwei Polizisten auf. «Es war rot», sagten sie. «Die Busse kostet 20 Franken. Aber weil es eine Mittelinsel und sogar zwei Rotlichter gibt, macht es 40 Franken.» Dann zeigte ich ihnen mein Portemonnaie. «Ich habe nur zwanzig Franken dabei», sagte ich. «Damit möchte ich ein Bier trinken gehen. Wenn Sie es nehmen, muss ich nach Hause.» – «Sieh mal», sagte der eine Polizist darauf, «er hat kein Geld. Lassen wir ihn sein Bier trinken!» Sie drückten ein Auge zu. Das gibt es auch.

C: Einmal kontrollierten sie mich und nahmen mich nicht mit. Am nächsten Tag wollten sie schon wieder kontrollieren und ich sagte: «Hey, ihr habt mich doch gestern schon kontrolliert.» – «Ah, das warst du? Sorry, tut uns leid», sagten sie und kontrollierten mich nicht.

B: Das ist aber nichts Positives.

C: Doch, doch. Es ist positiv, wenn sie dich einmal nicht mitnehmen.

A: Ich verstehe einfach nicht, warum sie ständig kontrollieren. Wenn du etwas machst, was nicht in Ordnung ist, dann ja. Aber einfach so die Menschen kontrollieren. Das verstehe ich nicht.

B: Es gibt jemanden bei uns an der Schule, der sehr oft kontrolliert und mitgenommen worden ist. Er war schon wochenlang im Gefängnis. Sogar in Haftanstalten für richtige Verbrecher. Einfach, weil er sich in der Schweiz aufhält. Sie haben ihn stets mit Handschellen abgeführt. Es kam soweit, dass er ihnen schon die Hände entgegenstreckte, wenn er sie von weitem sah: «Bitte sehr, dann nehmt mich halt wieder mit.» Doch es ist besser geworden.

A: Findest du? Ich denke eher, dass wir uns angepasst haben. Wir meiden bestimmte Orte und machen Umwege, um nicht dort vorbeizukommen, wo viele Kontrollen gemacht werden. Wir sagen einander, wo es weniger gefährlich ist. Ich finde das keine Verbesserung, sondern sehr fragwürdig.

Polizeikontrollen rund um die ASZ: Unhaltbare Situation

Fast täglich gibt es diesen Frühling rund um den Standort der ASZ in Altstetten Polizeikon- trollen, die sich gegen Kursteilnehmende und Mitglieder der Schule richten. Dagegen haben wir am 8. April mit einer Menschenkette von der Tramhaltestelle Bachmattstrasse bis zum Lindenplatz protestiert.
Die Kontrollen finden an der nahegelegenen Tramstation statt oder direkt am Eingang der Zwischennutzung «Zitrone», in deren Gebäude sich die ASZ befindet. Bei den Kontrollen müssen die Leute ihre Ausweise zeigen. Teilweise kommt es dabei auch zu Verhaftungen wegen illegalen Aufenthalts. Zudem markiert die Polizei permanente Präsenz, in dem sie um das Haus fährt. Verbunden mit den Kontrollen schafft dies ein ständiges Gefühl der Unsicherheit und Stress.
Bei den Kontrollen in der und rund um die ASZ handelt es sich offensichtlich um reine «Routinekontrollen» ohne konkrete Verdachtsmomente. Sie stellen somit einen klaren Verstoss gegen die Abmachungen dar, welche zwischen der Schule und dem Polizeivorsteher Richard Wolff sowie dem Polizeikommandanten Daniel Blumer im April 2014 getroffen wurden. Die Führung der Stadtzürcher Polizei sicherte damals zu, dass es rund um die ASZ keine Personenkontrollen wegen des Verdachts auf illegalen Aufenthalt geben solle. Auch sollte es keine Kontrollen ohne Verdachtsmoment allein aufgrund der Hautfarbe geben (sogenanntes racial profiling).
Wir fordern Polizeivorstand Wolff und seine Polizeiführung auf, dafür zu sorgen, dass die Polizeikontrollen in der und rund um die ASZ sofort aufhören. Zudem fordern wir, der Praxis des racial profiling auf dem gesamten Stadtgebiet ein für alle mal ein Ende zu setzen.

Gesprächsaufzeichnung: Katharina Morello

Asyl Polizeikontrollen Racial Profiling Rassismus Schweiz

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